Wenn die Jugend arbeitet

Quelle: mlinderer/Pixabay

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Sobald Sie Personen, die noch nicht die Volljährigkeit erreicht haben, beschäftigen, herrscht ein verschärfter Arbeitsschutz. Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) vermeidet damit drohende Gefahren für die Entwicklung der Jugendlichen. Dabei geht es besonders um ihre Arbeitskraft und Gesundheit, weshalb sich der Gesetzestext auch mit dem weiter gefassten Begriff der „Beschäftigung“ und nicht mit dem „Arbeitsverhältnis“ beschäftigt.

Die Rechtslage

Die zentrale gesetzliche Regelung für Kinder und Jugendliche ist das JArbSchG. Des Weiteren sind für auszubildenden und arbeiteten Jugendlichen das Berufsbildungsgesetz (BBiG) und das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) relevant. In Artikel 32 der Europäischen Grundrechtecharta ist das Verbot von Kinderarbeit und der Schutz von Jugendlichen am Arbeitsplatz aufgeführt.

Bereich der Geltung

Das genannte Gesetz gilt im Bereich der Bundesrepublik für Kinder und Jugendliche. Maßgebend ist hierbei der Beschäftigungsort. Staatsangehörigkeit und Wohnort spielen keine Rolle. Ausnahmen kommen in Frage, wenn die Beschäftigung durch die Eltern oder andere Personensorgeberechtigte im Familienhaushalt erfolgt. Des Weiteren herrschen Ausnahmen für geringfügige Hilfeleistungen, Beschäftigung, die gelegentlich aus Gefälligkeit erfolgt, wegen familienrechtlicher Vorschriften oder in Jugendhilfe- und Behinderteneinrichtungen.

Beschäftigung im weiten Sinne

Der Begriff „Beschäftigung“ wird weiter gefasst als das „Arbeitsverhältnis“. „Beschäftigung ist danach jede privatrechtliche, weisungsgebundene Tätigkeit in persönlicher Abhängigkeit ohne Rücksicht auf ihre Bezeichnung“ (Ritter, 2018, S. 486). Mitberücksichtigt sind im Gesetz zudem jugendliche Heimarbeiter sowie die Beschäftigung bei der Erbringung von „sonstigen Dienstleistungen“. Diese „sonstigen Dienstleistungen“ haben eine Ähnlichkeit zur Tätigkeit eines Arbeitnehmers oder eines Heimarbeiters aufzuweisen. Darunter lässt sich eine fremdbestimmte Arbeit im wirtschaftlichen Interesse eines Dritten verstehen, wie z. B. das Zeitungstragen, Haustierbetreuung, Babysitterdienste etc.

Ausgenommen sind Beschäftigungen nach dem Ausnahmetatbestand von § 1 Abs. 2 JArbSchG:

  • Geringfügige Hilfeleistungen aus Gefälligkeit.
  • Aufgrund familienrechtlicher Vorschriften.
  • In Einrichtungen der Jugendhilfe.
  • In Einrichtungen zur Eingliederung von Behinderten.

Beschäftigung von Kindern

Kinder zu beschäftigen ist verboten. Ausnahmen sind hierbei im § 5 Abs. 2 bis 5 JArbSchG zu finden:

Das Verbot gilt nicht

  • Zum Zwecke der Beschäftigungs- und Arbeitstherapie.
  • Im Rahmen des Betriebspraktikums während der Vollzeitschulpflicht.
  • Zur Erfüllung einer richterlichen Anweisung.

Bei Kindern über 13 Jahren ist mit Einwilligung der Personensorgeberechtigten eine Arbeit von 2 Stunden täglich erlaubt. In der Landwirtschaft bis zu 3 Stunden. Wichtig ist: Die Aufgaben sind leicht und auf sie angepasst. Dabei finden die Arbeitszeiten nicht zwischen 18 und 8 Uhr und nicht vor oder während der Schulzeit statt.

Leichte und angepassten Arbeiten sind beispielsweise:

  • Austragen von Zeitung, Zeitschriften, Anzeigeblätter und Werbeprospekte.
  • Tätigkeiten sind im Haus und Garten in privaten und landwirtschaftlichen Haushalten. Dazu Botengänge, Kinderbetreuung, Nachhilfeunterricht, Haustierbetreuung und Einkäufe.
  • Landwirtschaftliche Tätigkeiten wie die bei Ernte, Feldbestellung, Selbstvermarktung und Versorgung von Tieren.
  • Handreichungen beim Sport.
  • Tätigkeiten bei Veranstaltungen von Kirchen, Religionsgemeinschaften, Verbänden, Parteien, Vereinen und nicht-gewerblichen Aktionen.

Tätigkeiten, die mit einer manuellen Handhabung von Lasten, physischen Folgen und Unfallgefahren verbunden sind, zählen nicht als leichte Arbeiten.

Kinder über 15 Jahre und bei Vollendung der Vollzeitschulpflicht

Eine Anpassung an Kinder, die vor der Vollendung des 15. Lebensjahres ihre Vollzeitschulpflicht absolviert haben, findet im JArbSchG statt. Die Beschäftigung ist erlaubt, wenn der Jugendliche in einem Berufsausbildungsverhältnis oder mit leichten und für ihn angepassten Tätigkeiten angestellt ist.

Das Berufsausbildungsverhältnis sieht bis zu 8 Stunden täglich an maximal 5 Tage in der Woche vor. Die leichten Tätigkeiten gelten bis zu 7 Stunden täglich und bis zu 35 Stunden wöchentlich.

Arbeitszeit

Arbeitszeit für Jugendliche ist auf 8 Stunden täglich und maximal 40 Stunden wöchentlich begrenzt.  Dabei sind Pausen noch nicht einbezogen. Verringert sich die die Arbeitszeit an einem einzelnen Werktag, ist eine Beschäftigung der anderen Werktage bis 8 ½ Stunden erlaubt.

Ruhepausen

Als Arbeitgeber haben Sie Ihren Arbeitnehmern, vor allem den jugendlichen, eine Ruhepause von angemessener Dauer zu gewähren. Dabei zählt eine Unterbrechung dann als Ruhepause, wenn sie über 15 Minuten hinausgeht und eine Erholung möglich ist.

Bei einer Arbeitszeit von mehr als 4 ½ bis zu 6 Stunden beträgt die Ruhepause mindestens 30 Minuten. Beträgt die Arbeitszeit mehr als 6 Stunden, verdoppelt sich die Ruhepause auf mindestens 60 Minuten. Jugendliche sind nicht länger als 4 ½ Stunden ohne Pause zu beschäftigen.

Schichtzeit

Mit Schichtzeit ist die tägliche Arbeitszeit inklusive der Ruhepausen gemeint. Im Bergbau unter Tage darf die Schichtzeit 8 Stunden betragen. Im Gaststättengewerbe, in der Landwirtschaft, in der Tierhaltung und im Bau- und Montagewesen darf sie 11 Stunden nicht überschreiten.

Jugendlichen stehen 12 Stunden ununterbrochenen Freizeit nach Beendigung der täglichen Arbeitszeit zu.

Nachtruhe

Gilt von 20 bis 6 Uhr. Eine Beschäftigung von Jugendlichen während dieser Zeit ist verboten. Für Jugendliche über 16 Jahren gilt eine Ausnahme im

  • Gaststättengewerbe bis 22 Uhr.
  • Mehrschichtigen Betrieb bis 23 Uhr.
  • In der Landwirtschaft ab 5 Uhr oder bis 21 Uhr.
  • In Bäckereien und Konditoreien ab 5 Uhr.

Es herrscht eine Sonn- und Feiertagsruhe.

Bezahlter Urlaub

  • Unter 16 Jahre: mindestens 30 Werktage.
  • Unter 17 Jahre: mindestens 27 Werktage.
  • Unter 18 Jahre: mindestens 25 Werktage.

Gestaltung des Arbeitsplatzes

Arbeitgeber haben dafür Sorge zu trage, dass der Arbeitsplatz und die Arbeitsstätte für Jugendliche vor Gefahren für Leben, Gesundheit und seelisch-geistiger Entwicklung schützt. Als Arbeitgeber unterrichten Sie die Jugendlichen über Unfall- und Gesundheitsgefahren.

 

Disclaimer:

Wir machen außerdem darauf aufmerksam, dass unser Blog lediglich dem unverbindlichen Informationszweck dient und keine Rechtsberatung im eigentlichen Sinne darstellt. Der Inhalt dieses Angebots kann und soll eine individuelle und verbindliche Rechtsberatung, die auf Ihre spezifische Situation eingeht, nicht ersetzen. Insofern verstehen sich alle angebotenen Informationen ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit.