Ist man beim Auslandsaufenthalt versichert?

Quelle: Lisy_/Pixabay

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In vielen Bereichen der Berufswelt kommen Ihre Mitarbeiter an einem Auslandsaufenthalt nicht herum. Umso ärgerlicher ist es, wenn dann ein Arbeitsunfall passiert. Aber wie ist das eigentlich im Ausland? Unter welchen Umständen sind Ihre Mitarbeiter auch dort weiterhin versichert? Und welche Vorkehrungen muss der Arbeitgeber vor einer Reise gewährleisten?

In unserem Blog erfahren Sie allgemeine Tipps zu den Punkten, die Sie zum Thema Arbeitsschutz im Ausland wissen müssen*. Also dann, allzeit gute Reise!

Vorab zu wissen

Mitarbeiter, die während ihrem Auslandeinsatz weiterhin bei Ihnen angestellt bleiben, stehen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Dafür muss dieser Einsatz aber befristet sein.

In der Regel ist die gesetzliche Unfallversicherung auf das Inland beschränkt. Bestimmte Rechtsgrundlagen sorgen jedoch dafür, dass Ihre Mitarbeiter auch im Ausland versichert sind:

  • EU-Verordnung Nr. 1408/71 und Nr. 574/72 gilt für Mitarbeiter deutscher Unternehmen, die nicht länger als 12 Monate im EU-Ausland arbeiten
  • Abkommen über soziale Sicherheit besteht mit einigen Nicht-EU-Staaten. Dieses ermöglicht das Weiterlaufen der Unfallversicherung bei Auslandseinsätzen von 12 – 36 Monaten. Zu den Nicht-EU-Ländern zählen Bulgarien, Israel, Kroatien, Marokko, Serbien, Montenegro, Türkei und Tunesien.
  • Ausstrahlungsregelung des § 4 Sozialgesetzbuch IV gilt für Mitarbeiter, die in keines der oben genannten Länder gesandt werden. Diese Regelung gilt ohne feste Zeitgrenze.

Unfallversicherung

Welche Bedingungen sind zu erfüllen, damit die gesetzliche Unfallversicherung im Ausland greift?

Auf einen Blick:

  • Das Arbeitsverhältnis im Inland muss fortbestehen
  • Beschäftigte, die das Arbeitsverhältnis zwecks Auslandseinsatz neu aufnehmen, haben vorher wenigstens in Deutschland ihren gewöhnlichen Aufenthalt zu absolvieren.
  • Für bestimmte Länder darf ein Auslandseinsatz die Dauer von 12 – 36 Monaten nicht überschreiten

Um bei einem Arbeitsunfall im Ausland die nötigen Leistungen in Anspruch zu nehmen, sind gewisse Dokumente erforderlich. Diese Dokumente variieren je nach Zielland und sind vor Antritt der Reise zu beschaffen. Welche Dokumente das sind, entnimmt man den Informationen des Unfallversicherungsträgers (Entsendemerkblatt der DGUV).

Reisen Ihre Mitarbeiter in Nicht-EU-Länder, für die die Ausstrahlungsregelung gilt, kommen Sie einer Fürsorgepflicht nach. Die Mitarbeiter tragen für eine solche Reise die Vorsorge zur gesundheitlichen Versorgung selbst. Aber: Dabei sollten Sie die Mitarbeiter unterstützen und zunächst für die Kosten aufkommen. Vom inländischen Unfallversicherungsträger bekommen Sie im Nachhinein die Kosten erstattet.

In einigen der Nicht-Abkommensstaaten sind unter Umständen zusätzliche Beiträge zur dortigen Sozialversicherung zu zahlen. Dies gilt selbst, wenn Ihre Mitarbeiter eine in Deutschland bestehende Unfallversicherung haben.

Arbeitsschutz im Ausland

Allgemein muss das deutsche Schutzniveau auch im Ausland gewährleistet sein.

Sind die Auslandarbeiten von längerer Dauer, wie z. B. bei einer Baustelle, muss der Arbeitgeber vorab folgendes regeln:

  • Auslandstätigkeiten beim Unfallversicherungsträger anzeigen
  • Ggf. Auslandstätigkeiten bei deutscher Auslandsvertretung anzeigen
  • Erste Hilfe und medizinische Versorgung vor Ort sicherstellen
  • Leiter für Durchführung der Unfallverhütungsmaßnahmen vor Ort schriftlich bestellen
  • Auslandstätigkeit in betriebliche Sicherheitsorganisation einbeziehen
  • Vor Abreise ärztliche Beratung gewährleisten
  • Berufskrankheiten, meldepflichtige oder tödliche Unfälle sofort dem deutschen Unfallversicherungsträger melden

Nimmt einer Ihrer Mitarbeiter ärztliche Leistungen im Ausland in Anspruch, sollten diese auf dem „Medical Report“ vermerkt werden. Dieses Formular ist international gültig und in den Sprachen englisch/französisch und spanisch/portugiesisch erhältlich.

Reisemedizin und Impfungen

Ihre Mitarbeiter sind vom Betriebsarzt zu beraten, wenn Sie in Länder mit besonderen klimatischen und gesundheitlichen Rahmenbedingungen reisen. Dabei sind Themen der Beratung u. a.

  • Vorsorge von Impfungen, wie z. B. Hepatitis A und B, Malaria
  • Hinweise zum persönlichen Verhalten
  • Mitnahme von Material und Medikamenten zur Ersten Hilfe in Ländern mit schwachem Gesundheitssystem

Reisen Ihre Mitarbeiter in ein solches Land länger als 3 Monate, dann greift der Untersuchungsgrundsatz G35. Dieser sieht vor allem vor, nach erfolgreicher Rückkehr eine Nachsorgeuntersuchung durchzuführen.

Bei Auslandaufenthalt in Länder mit klimatischen Veränderungen, macht es Sinn die Familienangehörigen, sofern diese mitreisen, ebenfalls zu untersuchen.

*Haftungsauschluss/Disclaimer: Wir können in diesem Rahmen nur allgemeine Hinweise geben. Wir können keinesfalls eine rechtliche Beratung leisten. Bitte beachten Sie, dass es sich bei unseren Hinweisen zu Auslandsaufenthalten um allgemeine Zusammenfassungen der Problematik handelt, die unter Umständen nicht auf den Einzelfall übertragbar sind.

Vor dem Start: Wagen checken!

Quelle: Schwoaze/Pixabay

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Berufskraftfahrern ist eine Kontrolle ihres Fahrzeugs vor der Abfahrt vorgeschrieben. Dennoch bekommt man von den Fahrern immer wieder zu hören, dass sie Ärger bekämen, wenn sie wertvolle Zeit dem Augenschein nach vergeuden, um vor dem Losfahren zweimal um den LKW zu schlendern.
Dabei gilt: Die Kontrolle auf Mängel ist Pflicht! Und wer Einsatzzeiten, Transport und Lieferung so plant, dass dem Fahrer keine 10-15 Minuten bleiben, um für Sicherheit zu sorgen, macht sich mitschuldig, wenn aus diesem Grund etwas passiert.

Fakt ist und bleibt: Die Abfahrtkontrolle ist Pflicht. Dabei ist nicht vorgeschrieben, dass ein LKW vor jeder Tour mehrere Stunden technisch geprüft werden muss. In der Regel lassen sich die wichtigsten Sicherheitsfunktionen und die Faktoren, die im Zweifel für die Betriebs- und Verkehrssicherheit entscheidend sind, mit einfacher Sichtkontrolle überprüfen.

Im Grunde sind es drei Schritte:

  1. Zündung einschalten und Fahrerkarte ins Kontrollgerät schieben, bzw. Diagrammscheibe einlegen. Ist in der Fahrerkabine alles vorbereitet (zum Beispiel die Spiegel und der Sitz richtig eingestellt) und sind die Dokumente für Fahrer, Fahrzeug und Ladung vollständig?
  2. Motor und Beleuchtung einschalten, aussteigen und um das Fahrzeug herum gehen. Gibt es sichtbare technische Mängel, ist die Beleuchtung intakt, gibt es ungewöhnliche Geräusche oder Lecks?
  3. Motor ausschalten. Zweiter Rundgang um das Fahrzeug: sind die Reifen, Fahrzeugteile, Aufbauten, Verriegelungen und Planen in Ordnung? Sind Lastverteilung und Ladungssicherung vorschriftsmäßig?

Warum ist es wichtig, erst die Arbeitszeit einzustellen und dann erst den Rundgang und die Fahrzeugkontrolle zu beginnen?

Antwort: Damit im Falle einer Kontrolle von Autobahnpolizei oder durch das Bundesamt für Güterverkehr plausibel dargelegt werden kann, dass man eben nicht ohne Abfahrtskontrolle eingestiegen und losgefahren ist. Idealerweise hat der Fahrer eine ausgefüllte Checkliste, auf der Name, Datum und Unterschrift zu finden sind, um die Abfahrtskontrolle zu dokumentieren. Das ist nicht zwingend vorgeschrieben, kann aber im Falle des Falles – zum Beispiel bei einer Kontrolle, einem Unfall oder wenn Ware beschädigt wurde – die Rechtsposition stärken.

Checkliste als Arbeitshilfe

Ein routinierter Fahrer weiß, worauf er achten muss. Dennoch ist eine Checkliste hilfreich, denn sie hilft dem Fahrer zum einen kein technisches Detail zu vergessen und zum anderen kommentiert es die Abfahrtskontrolle.
Wenn Sie als Unternehmen sicherstellen wollen, dass die wichtige Routine der Abfahrtskontrolle eingehalten wird, lassen Sie sich vom Fahrer unterschreiben, dass er die Checkliste abgearbeitet hat.
Auf eine solche Checkliste gehören diese Überschriften

  • Fahrzeug
  • Ladung
  • Dokumente
  • Ausrüstung

Die Checkliste rund um das Fahrzeug fragt beispielsweise ab, ob es Fehlermeldungen im Display beim Einschalten der Zündung gab, ob die Beleuchtung, Bremse und Signalanlagen funktionieren, die Spiegel richtig eingestellt sind und die Reifen in Ordnung. Der Fahrer muss zum Beispiel prüfen, ob Öl, Kühlflüssigkeit oder Scheibenwischwasser fehlt, Leitungen und Schläuche beschädigt sind, bewegliche Aufbauteile gesichert wurden, aber auch ob Gewicht und Achszahl für das OBU-Mautsystem richtig eingestellt wurden.

Unter der Überschrift „Ladung“ stehen Prüfpositionen wie Ladungssicherung, Gefahrgutsausrüstung und Kennzeichnung.

Je nach Ladung und Auftrag gibt es eine ganze Reihe von Dokumenten, die der Fahrer mit sich führen muss. Auch hier ist es eine Erleichterung, wenn die Vollständigkeit in einer entsprechenden Checkliste abgefragt wird. Dazu gehören natürlich immer Führerschein und Ausweis des Fahrers und sein Sozialversicherungsnachweis. Zudem auch die Erlaubnis für den gewerblichen Güterkraftverkehr, Fahrerkarte und Tachoscheiben, Prüfbescheinigung des Geschwindigkeitsbegrenzers, Betriebsanleitung des Herstellers von Fahrzeug und Aufbauten, Frachtpapiere, eine Kopie der letzten Hauptuntersuchung usw. Die anderen notwendigen Dokumente richten sich natürlich danach, was und wohin gefahren wird.

Vor allem bei der Ausrüstung hilft eine Checkliste, gut vorbereitet zu sein. Der Fahrer sollte zum Beispiel prüfen, ob Warnwesten für alle Mitfahrer vorhanden sind, Warndreieck und Warnleuchte, Feuerlöscher und Verbandkasten, Taschenlampe, Wagenheber und Werkzeug, Unterlegkeile, Schaufel, Besen, Auffangbehälter und Putzlappen und ähnliche Utensilien vorhanden sind. Im Winter sollte er zudem darauf achten, dass Besen, Eiskratzer, Enteisungsspray, Schneeketten und Streugut an Bord sind.

Sie sehen also: Ohne geeignete Checkliste ist für den Fahrer kaum zu überblicken, ob sein Fahrzeug wirklich rundherum sicher, funktionstüchtig und gut ausgestattet ist.
Sie ist wichtig. Vor allem wenn verschiedene Fahrer ein Fahrzeug benutzen, der Fahrer mit einem neuen oder fremden Fahrzeug losfährt, womöglich mit einem unbekannten Auflieger, bei Gefahrgut, Sondertransporten oder Fahrten außerhalb der EU.

Machen Sie Ihrem Fahrer deutlich, dass er jeden Mangel melden muss und ein Fahrzeug, das nicht betriebsbereit oder verkehrssicher ist, nicht fahren darf.